Gesetze / Bundesbeamtengesetz

BBG

§ 11 Voraussetzungen der Ernennung auf Lebenszeit; Verordnungsermächtigung

Stand: 08.07.2021

VerwaltungsrechtBund2 Fassungen46 Entscheidungen

Wird zitiert von 46

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. VG Köln, 10.10.2024 – 15 L 1071/24
  2. OVG Berlin-Brandenburg, 17.01.2024 – OVG 10 S 41/22Zitiert von 2
  3. OVG NRW, 05.10.2017 – 1 A 942/16Zitiert von 8
  4. BVerwG, 10.10.2024 – 2 C 21/23Entlassung aus dem Probebeamtenverhältnis wegen mangelnder BewährungZitiert von 23
  5. OVG Berlin-Brandenburg, 23.03.2026 – OVG 10 S 18/25
  6. VGH Bayern, 16.01.2026 – 3 ZB 25.621Zitiert von 1

Zuletzt entschieden

  1. OVG NRW, 15.05.2026 – 1 A 700/22Zitiert von 1
  2. OVG Mecklenburg-Vorpommern, 16.02.2026 – 2 LZ 323/23 OVG
  3. BVerwG, 10.12.2025 – 2 VR 22.25Kein Anspruch auf Beförderung während laufender ProbezeitZitiert von 2

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 11 BBG zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

46 Entscheidungen zu § 11 BBG →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/BBG%202009/11#abs-1 (1) Zur Beamtin auf Lebenszeit oder zum Beamten auf Lebenszeit darf nur ernannt werden, wer

1.
die in § 7 bezeichneten Voraussetzungen erfüllt und
2.
sich in einer Probezeit in vollem Umfang bewährt hat.

Für die Feststellung der Bewährung gilt ein strenger Maßstab. Die Probezeit dauert mindestens drei Jahre. Die Anrechnung einer gleichwertigen Tätigkeit kann bis zu einer Mindestprobezeit von einem Jahr vorgesehen werden. Die Bundesregierung regelt durch Rechtsverordnung die Einzelheiten, insbesondere regelt sie

1.
die Kriterien und das Verfahren der Bewährungsfeststellung,
2.
die Mindestprobezeit sowie Ausnahmen von der Mindestprobezeit,
3.
die Verlängerung der Probezeit und die Anrechnung von Zeiten gleichwertiger Tätigkeiten auf die Probezeit.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/BBG%202009/11#abs-2 (2) Ein Beamtenverhältnis auf Probe ist spätestens nach fünf Jahren in ein solches auf Lebenszeit umzuwandeln, wenn die beamtenrechtlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Die Frist verlängert sich um die Zeit, um die sich die Probezeit wegen Elternzeit oder einer Beurlaubung unter Wegfall der Besoldung verlängert.

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